Impressum
Herausgeber
und Medieninhaber: MITI,
Kurt Reuter Heroldsberger Weg 5, D 90411 Nürnberg Steuernummer:
9-238/262/10389, Finanzamt Nürnberg-Nord Höhe: 172
cm Schuhgröße 44
Kontakt: Tel.:
0911-52 16 990, Fax: 0911-52 16 998, Email: info@pd1.de,
Internet: www.miti.de
Redaktion: Kurt
Reuter, Tel.: 0911-5216990, Email: info@pd1.de
Auftrag
und Aktivitäten:
das
MITI will durch Veröffentlichungen, Wettbewerbe und
Veranstaltungen Kompetenzansprüche Dritter, Vierter und ...
N-ter durch Kreativität untergraben. Why not?
Selbstverantwortliche
Promotion des Luftschloßwesens in Deutschland (
http://www.luftkilometer.de
)
Betreuung
von Themen, für die sich niemand zuständig fühlt
Getaktetes
Frönen des Müßigganges
Urheberrecht: Copyright
1998-2008, "MITI" (Wortmarke): Kurt Reuter Die
Urheberrechte der eingereichten Bildern des Wettbewerbs 'Design
für's Dasein' iegen bei den
Wettbewerbsteilnehmern.
Nutzungsbedingungen der site
www.miti.de
Anwendungsbereich
Eine
Nutzung dieser von der MITI angebotenen Internet-Seiten (im
folgenden: "MITI-Website") ist ausschließlich
aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Durch Aufnahme der
Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen akzeptiert.
Sofern
der Nutzer bei Nutzung der MITI-Website als oder für ein
Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für
eine öffentliche Körperschaft handelt, findet §
312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches
keine Anwendung.
Leistungen
MITI hält
auf der MITI-Website bestimmte Informationen zum Abruf oder
Herunterladen bereit.
MITI ist
berechtigt, jederzeit den Betrieb der MITI-Website ganz oder
teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des
Internets und von Computersystemen übernimmt MITI keine
Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der
MITI-Website.
Registrierung,
Passwort
Einige
Seiten der MITI-Website können passwortgeschützt sein.
Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des
Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich.
Auf eine Registrierung durch MITI besteht kein Anspruch. MITI
behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche
Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. MITI ist
jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der
Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen
bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
zur
Registrierung falsche Angaben gemacht hat
gegen
diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang
mit den Zugangsdaten verstoßen hat
die
MITI-Website über einen längeren Zeitraum hinweg
nicht genutzt hat.
Ist
eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet,
zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen
und bei etwaigen, späteren Änderungen diese MITI
unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der
Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die
an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
Nach
erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und
Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem
erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von MITI übermittelte
Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die
Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten
einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen
in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
Der
Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht
zugänglich werden und haftet für alle unter den
Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen
Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort
geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis
davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich
benutzen, ist er verpflichtet, MITI unverzüglich
schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu
unterrichten.
Nach
Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird MITI den Zugang zum
passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten
sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem
Antrag des Nutzers bei MITI oder nach neuer Registrierung
möglich.
Der
Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner
Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung
laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. MITI
wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen
gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen,
sobald diese nicht mehr benötigt werden.
Nutzungsrechte
an Informationen und Dokumentation
Die
Nutzung der auf der MITI-Website zur Verfügung gestellten
Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen
oder, bei Aktualisierungen von Informationen oder Dokumentation
den früher bereits mit MITI vereinbarten und einschlägigen
Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen haben
gegenüber diesen Bedingungen Vorrang.
MITI räumt
dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht
übertragbares Recht ein, die auf der MITI-Website
überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang
zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart
ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung
durch MITI verfolgten Zweck entspricht.
Weder
Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu
irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in
sonstiger Weise überlassen werden.
Die
Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch
Urheberrechtsgesetze als auch internationale
Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und
Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der
Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere Marken und
Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der
Dokumentation entfernen.
Die
§§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen
unberührt.
Geistiges
Eigentum
Ungeachtet
der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen
dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von
der MITI-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von
MITI weder verändert, kopiert, vervielfältigt,
verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie
verwertet werden.
Außerhalb
der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte
oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte
gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an
gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder
Marken eingeräumt, noch trifft MITI eine entsprechende
Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
Pflichten
des Nutzers
Der
Nutzer darf bei Nutzung der MITI-Website nicht:
Personen,
insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder
deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
mit
seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
gewerbliche
Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
Inhalte
mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige
Programmierungen, die Software beschädigen können,
übermitteln;
Hyperlinks
oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht
befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte
gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder
rechtswidrig sind;
Werbung
oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam")
oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und
dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen,
Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und
vergleichbaren Aktionen auffordern.
MITI darf
den Zugang zu der MITI-Website jederzeit sperren, insbesondere
wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen
verstößt.
Hyperlinks Die
MITI-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten.
MITI übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder
eine Verantwortung, noch macht MITI sich diese Webseiten und ihre
Inhalte zu eigen, da MITI die verlinkten Informationen nicht
kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und
Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung
erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
Haftung
für Rechts- und Sachmängel Sofern Informationen
oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine
Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen
und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit,
Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter,
Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei
Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit - ausgeschlossen.
Sonstige
Haftung, Viren
Die
Haftung von MITI für Sach- und Rechtsmängel richtet
sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im
übrigen ist jegliche Haftung von MITI ausgeschlossen,
soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit,
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit,
wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen
arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet
wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
Obgleich
MITI stets bemüht ist, die MITI-Website virenfrei zu
halten, garantiert MITI keine Virenfreiheit. Vor dem
Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der
Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf
der MITI-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen
und Virenscanner sorgen.
Eine
Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit
den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht
verbunden.
Exportkontrolle
Die
Ausfuhr bestimmter Informationen und Dokumentation kann - z.B.
auf Grund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder
Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer
wird die für die Informationen und Dokumentation
einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw.
der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. MITI
kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation
hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, EU- und
US-Ausfuhrlisten.
Der
Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
die
überlassenen Informationen und Dokumentation nicht für
eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder
waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung
verwendet werden;
keine
Unternehmen und Personen, die in der "US Denied Persons
List" (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, und
Technologie erhalten;
keine
Unternehmen und Personen, die in der "US-Warning List",
"US-Entity List" und "US-Specially Designated
Nationals List" genannt sind, ohne Genehmigung
US-Ursprungserzeugnisse erhalten;
die
Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden
beachtet werden.
Der
Zugriff auf Dokumentation und Informationen auf der MITI-Website
darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung
und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist MITI nicht zur
Leistung verpflichtet.
MITI wird
dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für
weitergehende Auskünfte nennen.
Datenschutz MITI
beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der
MITI-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen
Bestimmungen.
Nebenabreden,
Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Nebenabreden
bedürfen der Schriftform.
Gerichtsstand
ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches
ist,Nürnberg
Die
MITI-Website wird von in Deutschland ansässigen
Gesellschaften betrieben und verantwortet. MITI übernimmt
keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder
Dokumentation von der MITI-Website auch an Orten außerhalb
Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen.
Wenn Nutzer von außerhalb Deutschlands auf die
MITI-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für
die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen
Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen
und/oder Dokumentation auf der MITI-Website aus Ländern, in
denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. Es
gilt deutsches Recht.
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